Hongkong: Hunderttausende geben nicht auf

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Hunderttausende demonstrieren in Hongkong
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Ein halbes Jahr nach Beginn der Proteste sind in Hongkong wieder Hunderttausende auf die Straße gegangen. Die größte Demonstration seit Wochen zeigt: Die Regierung muss sich weiter auf unruhige Zeiten einstellen.

Stundenlang hallten die Rufe „Kämpft für die Freiheit“ und „Steht zu Hongkong“ durch die Straßen der Sieben-Millionen-Metropole. Viele Demonstranten hielten Schilder mit ihren Forderungen hoch. Einige schwenkten amerikanische oder britische Fahnen.

Es war der größte Demonstrationszug in Hongkong seit vielen Wochen – organisiert von der Civil Human Rights Front, die für friedliche Proteste eintritt. Sie sprach am Abend von rund 800.000 Teilnehmern – die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf 183.000. Der Protestmarsch war von den Behörden erlaubt worden, wurde aber von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

„Wir müssen die Freiheiten Hongkongs verteidigen“, sagte zum Beispiel ein 55-jähriger Ingenieur. Man könne bereits jetzt sehen, dass Hongkong immer mehr wie das kommunistische China werde. Ein 22-jähriger Student, der wie die meisten Demonstranten eine Gesichtsmaske trug, erklärte: „Wir sind gegen die Regierung.“ Diese „ignoriert uns, geht auf unsere Forderungen nicht ein, reagiert einfach nicht.“

Eine Forderung ist erfüllt

Nach wie vor bestehen die Hongkonger Demonstranten auf ihrem Schlachtruf „fünf Forderungen, keine weniger“. Eine dieser Forderungen ist bereits erfüllt: Das umstrittene Auslieferungsgesetz, das die Überstellung von Verdächtigen nach Festlandchina erlaubt hätte, ist seit September vom Tisch. Dieser Gesetzentwurf hatte vor sechs Monaten die Massenproteste ausgelöst.

Darüber hinaus fordern die Demonstranten nach den teils schweren Zusammenstößen der letzten Monate auch eine Untersuchung der Polizeigewalt. „Eine unabhängige Untersuchung der Polizei einzuleiten“, das sei nun das wichtigste, so ein Student, der sein Gesicht komplett unter einem schwarzen Tuch verborgen hat und wie viele Demonstranten ganz in schwarz gekleidet war. Vieles andere hänge mit der Polizeigewalt zusammen.

Regierung lehnt weitere Zugeständnisse ab

Die andere zentrale Forderung: allgemeine und freie Wahlen. Denn wer den Posten des Regierungschefs in Hongkong bekommt, hängt bislang maßgeblich von der chinesischen Führung in Peking ab. Nur die Vertretungen in den 18 Bezirken werden wirklich demokratisch gewählt.

Dass das demokratische Lager bei den Bezirkswahlen vor zwei Wochen einen deutlichen Sieg errungen hatte, war für Regierungschefin Carrie Lam eine schwere Schlappe. Dennoch lehnt sie weitere Zugeständnisse an die Protestbewegung ab.

Dass nun – sechs Monate nach Beginn der Demonstrationen – wieder Hunderttausende auf die Straßen gingen, um ihren Forderungen erneut Nachdruck zu verleihen, dürfte Lam wie auch der chinesischen Führung deutlich machen: so schnell gibt die Protestbewegung nicht auf.