Nordkorea wählt neues Parlament

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist der prominenteste Kandidat. Es gilt als Formsache, dass er mit 100 Prozent Zustimmung wiedergewählt wird. Abstimmen muss jeder im Land, ob er will oder nicht.

Zum zweiten Mal seit der Machtübernahme von Kim Jong Un vor mehr als sieben Jahren haben Millionen Nordkoreaner eine neue Oberste Volksversammlung gewählt. Staatsmedien berichten, mit Ausnahme von Bürgern im Ausland und Fischern hätten am Sonntag bis 18.00 Uhr (Ortszeit) alle registrierten Wähler ihre Stimme abgegeben. Drei Stunden zuvor lag die Wahlbeteiligung demnach bei 92 Prozent.

Die Oberste Volksversammlung ist zumindest auf dem Papier das höchste Verfassungsorgan Nordkoreas. Die derzeitigen 687 Mitglieder des nordkoreanischen Parlaments waren vor fünf Jahren gewählt worden. Die Wahlbeteiligung lag bei 99,97 Prozent. Damals wurden die Ergebnisse zwei Tage nach der Abstimmung veröffentlicht. Die Wahl in dem weithin abgeschotteten Land gilt allerdings als Formsache.

Jeder Bürger ab dem Alter von 17 Jahren muss wählen gehen. Das Fernbleiben von der Wahl kann nach Angaben von Flüchtlingen aus dem Land als „politisches Vergehen“ gewertet und geahndet werden.

Pro Wahlkreis tritt gewöhnlich nur ein von der herrschenden Arbeiterpartei nominierter Kandidat an. Man kann nur mit Ja oder Nein abstimmen. Wenn man zustimmt, legt man einfach den Stimmzettel in die Box. Wenn man nicht zustimmt, streicht man den Namen durch. Fotos und Profile der Kandidaten wurden vor jeder Wahl veröffentlicht. Der Wahltag selbst wird wie ein Volksfest gefeiert.

Ergebnis: 100 Prozent Zustimmung

Bei der Wahl 2014 hatte sich auch der Machthaber Kim Jong Un in die Volksversammlung wählen lassen. Damals bekam er 100 Prozent der Stimmen. Ihm war die Macht im Staat nach dem Tode seines Vaters Kim Jong Il bereits Ende 2011 übertragen worden.

Beobachter in Südkorea erwarten, dass Kim eigene Gefolgsleute in der neuen Volksversammlung unterbringt. Die Abgeordneten treten normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen, um die bereits von der regierenden Partei unter der Leitung von Kim gefassten Beschlüsse zu genehmigen. Eine viel kleinere Gruppe – das Präsidium der Versammlung – tritt häufiger zusammen und ist stärker in die eigentlichen Aufgaben der Regierung eingebunden.

Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten UN-Sanktionen unterworfen. Ein zweites Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump Ende Februar in Hanoi war ohne Abschlusserklärung geblieben. Bei den zentralen Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas und den Gegenleistungen der USA gab es keine Einigung.