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UN-Sicherheitsrat lockert Sanktionen gegen Nordkorea

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Der UN-Sicherheitsrat hat laut der südkoreanischen Agentur Yonhap Seoul Ausnahmen in Bezug auf die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen gewährt. Dabei geht es um das Projekt zur Verbindung der Eisenbahnen Nord- und Südkoreas.

Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrats habe die Lieferung vom Treibstoff und den anderen Materialien an Nordkorea erlaubt, die für das Projekt zur Verbindung der Eisenbahnen beider Länder erforderlich seien, wie Yonhap unter Berufung auf eine Quelle in den diplomatischen Kreisen berichtet.

Am Vortag war bekannt geworden, dass der UN-Sanktionsausschuss die Modernisierung der Kommunikationsleitungen zwischen Nord- und Südkorea aus der Geltungssphäre der restriktiven Maßnahmen gegen Pjöngjang ausgeschlossen hat.

Im Oktober hatten Russland, China und Nordkorea die USA dazu aufgerufen, die Sanktionen gegen Pjöngjang zu revidieren. Später hatte auch Seoul diese Aufforderung unterstützt. Danach hatten die Verhandlungen zwischen dem US-Außenminister Mike Pompeo und dem südkoreanischen Wiedervereinigungsminister Cho Myoung Gyon stattgefunden.

Derzeit besteht keine Eisenbahnverbindung zwischen Nord- und Südkorea. Jedoch hatten der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un und der südkoreanische Präsident Moon Jae-in im April die Verbindung der Schienenwege vereinbart. Im Oktober erklärten Pjöngjang und Seoul, dass die Arbeiten Ende November bzw. Anfang Dezember beginnen könnten. Zudem war geplant worden, Ende Oktober die Begutachtung der Schienenwege im westlichen Teil des Grenzgebiets und Anfang November – im östlichen Teil durchzuführen.

Dieses Projekt sieht einen Anschluss der Transkoreanischen Eisenbahn an die Transsibirische Eisenbahn vor, was die Güterbeförderung nach Europa über Nordkorea und Russland ermöglichen wird.