Brandherd Nordkorea – Die Welt blickt besorgt gen Asien

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Die Welt blickt mit grosser Sorge auf Asien. Wird 2018 der Streit um das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm weiter eskalieren? Oder kann China seinen Einfluss auf den isolierten Nachbarstaat geltend machen?

Wie geht es mit den Hunderttausenden Mitgliedern der muslimischen Rohingya weiter, die sich vor Gewalt aus Myanmar nach Bangladesch geflüchtet hatten? Ein Rück- und Ausblick:

NORDKOREA: Der Streit um Nordkoreas Atomprogramm ist weltweit einer der gefährlichsten Konflikte. 2017 lieferten sich US-Präsident Donald Trump und die isolierte Führung in Pjöngjang unter Machthaber Kim Jong Un einen rhetorischen Schlagabtausch, der international die schlimmsten Befürchtungen auslöste. Trump hatte mehrfach mit Gewalt gedroht, sollte Nordkorea die Drohungen gegenüber den USA fortsetzen. Trotz Uno-Verbotsresolutionen testete Nordkorea zahlreiche Raketen und im September eine weitere Atombombe. Es folgte eine Verschärfung der Sanktionen gegen das Land durch den Uno-Sicherheitsrat. Ende November feuerte Nordkorea erneut eine Interkontinentalrakete zu Testzwecken ab. Die Führung erklärte kurze Zeit später, das Land könne jetzt das gesamte US-Festland mit Atomsprengköpfen angreifen. Die Aussichten für 2018 sehen nicht gut aus. Denn die Positionen sind festgefahren.

CHINA: Das Land hat wieder einen „grossen Steuermann“, einen allmächtigen Führer wie einst Revolutionär Mao Tsetung. Der Parteitag der Kommunistischen Partei erhob Staats- und Parteichef Xi Jinping auf eine historische Stufe mit dem Staatsgründer. Das Milliardenvolk folgt jetzt „Xi Jinpings Gedankengut von der neuen Ära des Sozialismus chinesischer Prägung“. Er fordert Gehorsam, will den „chinesischen Traum“ eines Wiederaufstiegs Chinas zu einer wirtschaftlich und militärisch starken Nation verwirklichen. Geostrategisch verfolgt der „starke Mann Chinas“ grosse Ziele und füllt das Vakuum, das ihm der Rückzug der USA unter Präsident Donald Trump von der Weltbühne bietet.

JAPAN: Der seit Ende 2012 amtierende japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat mit seinem Sieg bei der vorgezogenen Wahl im Oktober seine Machtposition fürs erste gefestigt. Seine Chancen auf eine Wiederwahl als Chef der Regierungspartei LDP im kommenden Jahr hat er damit verbessert. 2018 will er auch die Debatte um eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung vorantreiben. Dies ist sein politisches Lebensziel. Abe will an der Seite der Schutzmacht USA die Rolle des Militärs angesichts der Bedrohung durch Nordkorea und der wachsenden Macht Chinas stärken. Für eine Verfassungsänderung bedarf es nicht nur einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern, über die Abes Koalition verfügt, sondern auch eines Referendums.

BANGLADESCH/MYANMAR: Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya sind seit Ende August vor Gewalt im benachbarten Myanmar nach Bangladesch geflohen. Etwa 300 000 waren zuvor schon da. Bangladesch ist auf internationale Hilfe angewiesen, um die Flüchtlinge zu versorgen. Ende November verständigten sich beide Länder auf eine Rückkehr der Rohingya. Die Vereinten Nationen nannten die Vertreibung ein „Paradebeispiel für ethnische Säuberung“. Während das Ausland Myanmars Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen des Vorgehens des mächtigen Militärs gegen die Rohingya kritisiert, ist die Friedensnobelpreisträgerin im ehemaligen Birma beliebt.

THAILAND: Im November 2018 soll in Thailand endgültig gewählt werden. Die Regierung von Ex-Militärchef Prayuth Chan-o-cha verschob den Urnengang nach dem Putsch 2014 mehrmals. König Maha Vajiralongkorn (65) sitzt nach dem Tod seines Vaters Bhumibol fest auf dem Thron. Viele Analysten glauben, das Militär habe mit der Machtübernahme auch eine reibungslose Thronfolge vom tief verehrten Bhumibol zu seinem weniger geschätzten Sohn garantieren wollen. Die neue Verfassung schwächt die politischen Parteien, der Einfluss der Militärs scheint auch nach der Wahl garantiert, doch ausschlaggebend wird das Verhältnis der Armee zu dem wenig berechenbaren Monarchen sein.

PHILIPPINEN: Staatschef Rodrigo Duterte wird seinen erbarmungslosen Kampf gegen Drogen aller Voraussicht nach fortsetzen. Tausende Drogenhändler und Abhängige wurden bislang getötet, doch seine Zustimmungswerte sind hoch. 2018 könnten auch angeblich korrupte Lokalpolitiker zum Ziel werden, 2019 gibt es Zwischenwahlen. Duterte will 2018 eine Verfassungsänderung hin zu einem föderalen System auf den Weg bringen und den Aufstand muslimischer Rebellen beenden.

KAMBODSCHA: Seit 1985 ist Regierungschef Hun Sen an der Macht. Er geht immer härter gegen Opposition und Medien vor. Die grösste Oppositionspartei CNRP wurde gerichtlich aufgelöst. Sie war bei der letzten Wahl der Regierungspartei CP gefährlich nahe gekommen. Unabhängige Medien wurden geschlossen, der Druck auf Aktivisten steigt. Im Juli wird wieder gewählt, die CP versucht schon zuvor, vollendete Tatsachen zu schaffen. Auch dank Chinas Hilfe sitzt Hun Sen weiter fest im Sattel.

INDONESIEN: In Indonesien mit seinen 261 Millionen mehrheitlich muslimischen Einwohnern schwindet der Spielraum für religiöse und ethnische Minderheiten. Das zeigt etwa das Blasphemie-Urteil gegen den christlichen Gouverneur von Jakarta. Religiöse Intoleranz werde von Behörden und Politikern geduldet oder sogar unterstützt, sagen Menschenrechtler. Die Regierung erliess eine Notverordnung, um etwa radikal-islamische Gruppen zu verbieten, die die Einheit des Landes gefährden.

MALAYSIA: Trotz des Skandals um den Milliardenverlust bei Malaysias staatlichem Investmentfond und dubiosen Hunderten Millionen Dollar auf dem Konto von Regierungschef Rajib Nazak ist eine Abwahl der Regierungspartei UMNO 2018 wenig wahrscheinlich. Die UMNO positioniert sich als Verteidigerin des Islams, zur Besorgnis der indischen und chinesischen Minderheit. Der wegen Sodomie verurteile Oppositionsführer Anwar Ibrahim soll 2018 aus dem Gefängnis kommen, doch auch er und die neue Partei von Ex-Premier Mahathir Mohamad werden die UNMO wahrscheinlich nicht stürzen können.