Moons Drahtseilakt mit China

0
312

Südkoreas Präsident Moon Jae In ist zu seinem ersten, insgesamt viertägigen Staatsbesuch nach China gereist. Er war zuletzt mit Xi Jinping im November bei einer ASEAN-Konferenz zu Gesprächen zusammengekommen.

Das Gipfeltreffen erfolgt während einer Zeit erhöhter Spannungen: Am 29. November hat Nordkorea mit dem Test seiner Hwasong-15 Interkontinentalrakete demonstriert, dass es weite Teile des Territoriums der USA ins Visier nehmen kann. Während Moon Jae-in noch in seinem Wahlkampf im Frühling Annäherung und Verhandlungen mit Pjöngjang propagierte, unterstützt er nun weitgehend Donald Trumps Sanktions- und Isolationskurs – auch zum Missfallen Chinas.

Gleichzeitig sind noch immer die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Südkorea und China aufgrund des umstrittenen amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD angespannt. Dieses hatten die Amerikaner im September auf südkoreanischen Boden stationiert, was Peking als Angriff auf seine nationale Souveränität interpretiert. Das Reich der Mitte reagierte mit inoffiziellen wirtschaftlichen Sanktionen gegen Seoul, die der koreanischen Wirtschaft in diesem Jahr laut Schätzungen des heimischen Asan-Instituts finanzielle Einbußen in Höhe von 7,5 Milliarden Dollar einbrachten.

Wiederannäherung im Fokus

Wang Jiangyu, Korea-Experte und Associate Professor an der Nationaluniversität von Singapur, nennt den Streit um die Raketenabwehr THAAD „ein historisches Ereignis“, so etwas habe es hat in den bilateralen Beziehungen bislang nie gegeben. Diese seien stets gut und stabil gewesen, es gebe „keinen strategischen Konflikt zwischen ihnen.“

Dementsprechend hoch sind die Erwartungen an das nun bevorstehende Gipfeltreffen. Aus dem Seouler Präsidentenhaus heißt es, dass Xi und Moon über Möglichkeiten diskutieren, „die Nordkorea-Krise friedlich zu lösen“. Gleichzeitig jedoch machte man deutlich, dass es weder eine Pressekonferenz noch eine gemeinsame Stellungnahme der beiden Staatschefs geben wird. Dies habe mit den unterschiedlichen Positionen über die Stationierung von THAAD zu tun, heißt es aus dem Seouler Regierungssitz.

Moon befindet sich derzeit in einer Zwickmühle, einerseits seinen US-Verbündeten nicht zu verärgern und andererseits eine Normalisierung der Beziehungen zu China wiederherzustellen. Ende Oktober konnte er einen ersten Erfolg vorweisen, nachdem beide Länder eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht haben. „Beide Seiten stimmen überein, dass der gemeinsame Austausch in allen Bereichen so schnell wie möglich wiederaufgenommen werden soll“, heißt es darin.

Handel und Nordkorea-Diplomatie

„In Washington haben viele dies als Schwäche von Moon gedeutet, der vor China einbricht“, sagt  Andray Abrahamian, Gastforscher der US-Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS): „Aus südkoreanischer Sicht ist es jedoch notwendig, schleunigst einen Ausweg aus den chinesischen Sanktionen zu finden, nicht zuletzt weil auch Trump damit droht, dass Freihandelsabkommen mit Südkorea aufzukündigen“. Letzten Endes sei Moons Strategie ein Drahtseilakt, der wohl keine der beiden Großmächte vollständig zufriedenstellen dürfte.“

Moon versucht zudem, in der ASEAN-Region nach neuen Wirtschaftspartnern zu suchen, um einer übermäßigen Abhängigkeit von China entgegenzuwirken“, sagt Abrahamian. Peking ist derzeit für insgesamt ein Viertel des südkoreanischen Außenhandels verantwortlich.   Unter Experten herrscht zudem Skepsis, ob das südkoreanisch-chinesische Gipfeltreffen einen Fortschritt in der Nordkorea-Krise bringen kann. „Die Nordkorea-Krise ist vor allem ein Thema zwischen der Volksrepublik China und den USA“, sagt Wang Jiangyu. Südkorea spiele nur eine Nebenrolle, obwohl es die Konsequenzen für alles tragen müsse, was sich auf der koreanischen Halbinsel  entwickle. China und Südkorea könnten bei ihren Gesprächen über Nordkorea nicht viel mehr tun als zu betonen: Krieg ist nicht die Lösung. Der chinesische Korea-Experte glaubt nicht, dass China und die USA in der Nordkorea-Frage bereit sind, wirklich zusammenzuarbeiten.

Rolle Chinas überschätzt?

„Im Westen wird der Einfluss von China auf Nordkorea überschätzt. Kim Jong Un möchte letztlich nur mit den USA verhandeln”, sagt dagegen Kim Hong Gul, Sohn des mittlerweile verstorbenen Präsidenten Kim Dae Jung. Dieser initiierte damals die innerkoreanische Annäherung und traf sich mit dem damaligen Diktator Kim Jung Il, bekam gar einen Nobelpreis für sein Bemühen um Frieden. Sein Sohn führt das – längst kontrovers diskutierte – Erbe nun als Leiter der NGO Korean Council for Reconciliation and Cooperation fort. Als einer von wenigen Südkoreanern hat er Nordkoreas jetzigen Staatschef Kim Jong-un getroffen.

„Wenn Moon Jae In China dazu auffordert, mehr Druck auf Nordkorea auszuüben, ist das bedeutungslos”, sagt Kim. China würde einen Kollaps des Regimes nicht zulassen, weil es gegen seine Interessen wäre. Er ist der Auffassung, dass Nordkorea nach der kurz bevorstehenden Komplettierung seines Raketen- und Atomprogramms  an den Verhandlungstisch kommen wird. „Für viele mag dies utopisch klingen, doch Nordkorea kann sich um 180 Grad drehen.“

Mitarbeit: Liu Shenjun