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Japan plant eine Ausreisesteuer

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Rechtzeitig vor den Olympischen Spielen in Tokio 2020 will die Regierung die Ausreise aus Japan besteuern. Es scheint so, als ob die neuen Einnahmen schon mehr als einmal verplant sind.

Das Reisen nach Japan wird in absehbarer Zeit teurer. Die Regierung und die größte Regierungspartei der Liberaldemokraten haben sich im Kern darauf geeinigt, dass die Ausreise aus Japan mit einer Steuer von 1000 Yen (7,50 Euro) belegt werden soll. Die Ausreisesteuer soll von April 2019 an gelten. Es wäre die erste neue Steuer, die Japan seit 1992 einführt. Doch es ist nicht die einzige neue Steuer, die in Japan derzeit diskutiert wird. Die Steuerreformer planen auch eine Waldsteuer, mit deren Erträgen die Kommunen sich um unbewirtschaftete Wälder und Berghänge kümmern sollen. Diese Steuer über 1000 Yen würde der Einwohnersteuer zugeschlagen.

Die Ausreisesteuer scheint für den einzelnen Reisenden gering. Bei zuletzt rund 40 Millionen Ausländern und Japanern, die jährlich die Grenze querten, würde die Regierung 40 Milliarden Yen einnehmen oder umgerechnet 300 Millionen Euro. Das Werben der Regierung um immer mehr ausländische Touristen erhält so einen schalen Beigeschmack. Die Steuer wird zudem rechtzeitig kommen, damit die Regierung die Hand auch bei den Ausländern die Hand aufhalten kann, die an eine Reise zu den Rugby-Weltmeisterschaften 2019 oder zu den Olympischen Spielen im Sommer 2020 in Tokio denken.

Die Vorgeschichte der neuen Ausreisesteuer

Scheinbar ähnliche Steuern werden in anderen Ländern oft als Flughafensteuer oder Luftverkehrsabgabe erhoben. In Japan aber soll die Steuer auch für Schiffsreisen gelten, wie zum Beispiel auch in Australien. Damit wirkt sie wie eine allumfassende Ausreisesteuer. Hinzu kommen in Japan die üblichen Abgaben für die Nutzung des oder die Sicherheit am Flughafen. Sie betragen derzeit umgerechnet etwa 20 Euro. Damit gehört das für gewöhnlich teure Japan an dieser Stelle noch zu den billigeren Ländern. In Deutschlang kosten die entsprechenden Gebühren plus die Luftverkehrsabgabe zusammen 85 Euro.

Die Vorgeschichte der neuen Ausreisesteuer in Japan ist ein Musterbeispiel dafür, wie der Bevölkerung eine zusätzliche Belastung schmackhaft gemacht wird. Im Mai gab es den Regierungsauftrag, nach Finanzmitteln zu suchen, um den Tourismus in Japan zu fördern. Die Regierung hat das Ziel vorgegeben, im Olympiajahr 40 Millionen ausländische Touristen ins Land zu locken. Im Sommer tauchten dann Berichte auf, dass die Japanische Tourismusagentur, eine Regierungsstelle, über eine Ausreisesteuer für ausländische Touristen nachdenke. Wer die touristische Infrastruktur in Japan nutze, soll auch selbst dafür zahlen, hieß die Parole. Man brauche mehr Geld, um Japan attraktiver zu machen.

Im Oktober hieß es in Medienberichten, dass auch Japaner, die ins Ausland reisen, die Abgabe zahlen sollten. Mit dem Geld sollten nach den Berichten auch die Einreisestellen an den Flughäfen ausgebaut werden. Kurz danach tauchte das Zusatzargument auf, das mit dem Geld auch japanische Touristen im Ausland unterstützt werden sollten. Unter anderem ginge es um ein System, um schnell festzustellen, ob Japaner im Ausland bei Katastrophen sicher seien. Ob angesichts all dieser Verwendungen Anschluss das Geld am Schluss noch reichen wird, wird sich frühestens 2019 zeigen.