China will weiter Öl nach Nordkorea liefern

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Nach dem abermaligen nordkoreanischen Raketentest setzt Amerika auf internationalen Druck gegen Kim. Doch weder China noch Russland wollen mitspielen.

China hat amerikanische Forderungen nach einem Stopp der Rohöllieferungen an Nordkorea indirekt zurückgewiesen. Die chinesische Regierung sei dafür, vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Sanktionen umzusetzen, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Geng Shuang, am Donnerstag in Peking. Der Sicherheitsrat hatte nach Nordkoreas letztem Atomtest lediglich eine Deckelung der Öllieferungen nach Nordkorea beschlossen.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hatte nach Nordkoreas letztem Raketenstart gefordert, dass China die Öllieferungen an Nordkorea ganz einstellen müsse. Zuvor hatte der amerikanische Präsident Donald Trump in einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping den chinesischen Präsidenten gedrängt, mehr Druck auf Nordkorea auszuüben.

In den chinesischen Berichten über das Telefonat wurde diese Forderung nicht erwähnt. Es hieß nur, dass Präsident Xi Jinping die bisherige Haltung Chinas bekräftigt habe, nach der man unbeirrt an dem Ziel einer Denuklearisierung Koreas, der Erhaltung des Nichtweiterverbreitungsregimes und der Bewahrung von Frieden und Stabilität in Nordostasien festhalte. Nach dem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua sagte Xi Jinping, China wolle mit den Vereinigten Staaten und allen betroffenen Parteien in Kontakt bleiben, um den Atomkonflikt zu einer friedlichen Lösung zu bringen.

China ist strikt gegen eine militärische Option. Etwa neunzig Prozent der nordkoreanischen Ölimporte kommen aus der Volksrepublik China. China hat bislang einmal, im Jahr 2003, die Öllieferungen nach Nordkorea für drei Tage eingestellt, wegen Reparaturen der Pipeline, wie es damals offiziell hieß. Die Maßnahme zeitigte Erfolg und brachte Nordkorea zurück an den Verhandlungstisch.

Lawrow: Amerika provoziert bewusst

Westliche Diplomaten in Peking erwarten, dass die chinesische Regierung nach dem jüngsten Raketentest die Öllieferungen nach Nordkorea noch einmal drosseln, sie aber nicht ganz einstellen wird. China zeigt sich zwar der Denuklearisierung verpflichtet, will aber auch vermeiden, dass das Regime in Nordkorea kollabiert. Chaos und Krieg auf der koreanischen Halbinsel müssten vermieden werden. Eine völlige Einstellung der Öllieferungen hätte nach Ansicht chinesischer Beobachter katastrophale Folgen für Nordkoreas Wirtschaft.

Deutlich eindeutiger fiel Russlands Absage an amerikanische Forderungen in Bezug auf Nordkorea aus.  „Unsere Meinung hierzu ist negativ: Wir haben wiederholt gesagt, dass der Druck der Sanktionen erschöpft ist“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag laut russischen Nachrichtenagenturen bezüglich der Forderung nach einer Einstellung der Beziehungen zu Nordkorea.

Alle verabschiedeten Resolutionen implizierten die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme eines politischen Prozesses und von Verhandlungen, sagte Lawrow. Die Vereinigten Staaten „ignorierten“ diese Tatsache, was „ein großer Fehler“ sei. Das Handeln Amerikas in jüngster Zeit scheine „bewusst darauf abzuzielen, heftige Aktionen Pjöngjangs zu provozieren“.