Ex-Internet-Zensor in China stürzt über Korruption

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Bis 2016 leitete Lu Wei die mächtige Cyber-Verwaltung, die in China das Internet zensiert. Nun haben die Behörden den 57-Jährigen mit sechs weiteren Personen unter Korruptionsverdacht festgesetzt.

Chinesische Staatsmedien berichten, dem ehemaligen obersten Internetwächter würden „ernste disziplinarische Verstöße“ vorgeworfen. Mit dieser Beschuldigung umschreibt die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei in der Regel Korruptionsvorwürfe. Einzelheiten wurden nicht genannt. Der verhasste Lu Wei personifizierte wie kein anderer die strenge chinesische Internetzensur, zeigte sich aber gerne in der Öffentlichkeit bei Treffen mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Apple-Chef Tim Cook, Amazon-Gründer Jeff Bezos und Microsoft-Geschäftsführer Satya Nadella.

Bis 2016 führte der heute 57-Jährige die mächtige Cyber-Verwaltung, blieb aber Vize-Propagandachef und hielt zuletzt sogar noch einen Sitz im neuen Zentralkomitee. Von 2011 bis 2013 war er zudem stellvertretender Bürgermeister von Peking. Lu Wei ist der erste „Tiger“, sprich hohe Funktionär, der seit dem 19. Parteitag im Oktober dem Anti-Korruptions-Kampf von Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Opfer fällt.

„Mit sechs anderen Personen, entweder Kollegen oder Familienmitgliedern, wurde Lu Wei vor ein paar Tagen für die Ermittlungen abgeholt“, zitierte die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ eine Quelle. Sein Sekretär, zwei mittlere Beamte und sein Fahrer seien vernommen worden.

KP untersucht vor der Justiz

Bei Korruptionsvorwürfen gegen Parteimitglieder ermittelt in China immer erst die Disziplinarkommission der Partei, nimmt den Beschuldigten auch in ihre Gewalt. Nach Abschluss der Untersuchungen wird der Angeklagte in der Regel aus der Partei ausgeschlossen und dann erst den normalen Justizbehörden zur Strafverfolgung übergeben.

Die Ablösung Lus im Juni 2016 hatte Hoffnungen auf eine Lockerung der Internet-Zensur in China ausgelöst. Doch unter seinem Nachfolger Xu Lin hat sich Kontrolle des Netzes durch die Behörden noch verschärft.

Erst in der Vorwoche hatte die US-Organisation Freedom House in ihrem Jahresbericht konstatiert, dass in keinem Land der Erde die Freiheit des Internets so mit Füßen getreten wie in China. Die Behörden sperren dort nicht nur soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Youtube und Instagram, sondern blocken auch alle Google-Dienste sowie tausende Webseiten wie die der „New York Times“, des „Wall Street Journal“ oder von Amnesty International und Human Rights Watch. Ein Großaufgebot von Zensoren kontrolliert zudem einheimische soziale Medien wie Weibo oder WeChat.