EU sieht in Rohingya-Krise positive Signale aus Myanmar

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Auf dem europäisch-asiatischen Außenministertreffen der ASEM-Gruppe in Myanmars Haupstadt Naypyidaw dominierte die Rohingya-Flüchtlingskirse den ersten Tag. Die EU und Deutschland sehen erste Fortschritte.

Es gebe keinen Zweifel, dass Myanmar Bedingungen schaffen wolle, bei denen die nach Bangladesch geflohenen Menschen zurückkehren könnten, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Montag am Rande des Treffens in Myanmar. Ähnlich äußerte sich die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Gabriel, der am Tag zuvor in Bangladesch das Aufnahmelager Kutupalong in der Region Cox’s Bazar besucht hatte, sagte, die Lage der Flüchtlinge sei dramatisch. Der deutsche Außenminister hatte 20 Millionen Euro Soforthilfe zugesichert. Zugleich zeigte er Verständnis für Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. „Das ist eine ganz komplizierte Rolle für Suu Kyi“, sagte Gabriel. Sie habe den Demokratisierungsprozess im Land vorangetrieben und wolle diesen durch einen Konflikt mit dem Militär nicht wieder zerstören.

Mogherini bezeichnete ihre Gespräche mit Suu Kyi als „äußerst ermutigend“. Sie begrüße die Möglichkeit, dass Myanmar und Bangladesch sich bei der Rückführung der Flüchtlinge einigen wollten. Beide Länder verhandeln seit etwa einem Monat über eine mögliche Rückkehr. Die EU sei bereit, Myanmar und Bangladesch zu unterstützen und zu einer nachhaltigen Lösung beizutragen. Als Leitfaden dafür könne der vom ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan ausgearbeitete Bericht zur Lage im Rakhine-Staat Myanmars dienen, dem Siedlungsgebiet der Rohingya-Volksgruppe.

China und USA

Chinas Außenminister Wang Yi, der ebenfalls am ASEM-Gipfel teilnimmt und zuvor Bangladesch besucht hatte, will ebenfalls eine konstruktive Rolle einnehmen. Bangladesch und Myanmar seien wichtige und gleichwertige Partner, „wie Handfläche und Handrücken“, so der chinesische Außenminister. Er schlug einen dreistufigen Plan zu Beendigung der Krise vor: Zuerst müssten die Waffen schweigen, um Ruhe und Ordnung wieder herzustellen. Dann müsse alles unternommen werden, um ein Wiederaufflammen der Gewalt zu verhindern. In einer dritten Phase könne schließlich an einer praktikablen Lösung für die Rückführung der Flüchtlinge gearbeitet werden, die langfristig nur durch die Bekämpfung der Armut in der Region erfolgversprechend sei. Der erste Schritt sei bereits erreicht, sagte Wang.

US-Außenminister Rex Tillerson, der bereits vergangene Woche in Myanmar war, schlug ein vergleichbares Vorgehen vor. Er betonte jedoch, dass es unabdingbar sei, die Ereignisse der vergangenen zwei Monate aufzuklären und Berichten über Menschenrechtsverletzungen nachzugehen. Obwohl das Militär Myanmars bisher alle Anschuldigungen zurückweist, sehen die USA von Wirtschaftssanktionen bisher ab.

ASEM-Gipfel von Rohingya-Krise dominiert

Der 13. ASEM-Gipfel war bereits seit längerem geplant. An ihm nehmen 51 Außenminister aus der EU, dem Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) und der Region teil. Das ursprüngliche Thema des Gipfels, nämlich eine Vertiefung der Beziehungen und die nachhaltige Entwicklung in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft, ist durch die Rohingya-Flüchtlingskrise an den Rand gedrängt worden.

Auslöser für die Krise war der Überfall muslimische Milizionäre der Arakan Rohingya Salvation Army (ARSA) auf Posten der mynamarischen Sicherheitskräfte  am 25. August 2017. Das Militär reagierte mit einer massiven Gegenoperation, die nach Angaben der UN und verschiedener Menschenrechtsgruppen als ethnische Säuberungen zu bewerten seien.