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China erwägt drei Jahre Haft für «Beleidigung» der Nationalhymne

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Wer in China die Nationalhymne nicht respektiert oder beleidigt, könnte dafür bald bis zu drei Jahre im Gefängnis landen. Wie chinesische Staatsmedien am Dienstag berichteten, wurde ein entsprechender Gesetzentwurf dem Ständigen Ausschuss, dem höchsten Machtgremium des Landes, vorgelegt. Demnach könnte «abfälliger Gesang» oder eine «Beleidigung» der Hymne in schwerwiegenden Fällen mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren und dem «Entzug politischer Rechte» bestraft werden.

Ein vorheriges Gesetz, das am 1. Oktober in Kraft trat, hatte eine maximale Freiheitsstrafe von 15 Tagen vorgesehen. Die Hymne darf demnach künftig nicht bei Beerdigungen und anderen «unangebrachten» Gelegenheiten gespielt werden. Anlässe, bei denen die Hymne gesungen werden dürfe, seien etwa politische Versammlungen, Flaggen-Zeremonien, wichtige diplomatische Anlässe und große Sportveranstaltungen. Das Gesetz sei notwendig, weil das Lied manchmal «in einer unverschämten Weise» verwendet und nicht genügend respektiert werde.