Hintergrund: Kommunistische Partei Chinas – größte Partei der Welt

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Die Kommunistische Partei Chinas wurde 1921 in Shanghai gegründet. Mit 89 Millionen Mitgliedern ist sie heute die größte Partei der Welt. Als oberster Souverän steht die KP über der Verfassung, dem Volk und auch der Justiz.

Parteichef ist Generalsekretär Xi Jinping. Höchstes Machtorgan der Partei ist der sieben Mitglieder zählende Ständige Ausschuss des insgesamt 25-köpfigen Politbüros. Er legt die Richtlinien der chinesischen Politik auch für die Regierung fest.

Parteikongresse finden nur alle fünf Jahre statt. Dort werden jedoch nur Entscheidungen abgesegnet, die zuvor schon hinter den Kulissen abgestimmt wurden. Die rund 2300 Delegierten billigen das Zentralkomitee. Darin sitzen rund 200 voll stimmberechtigte Mitglieder und rund 160 Kandidaten, die beratend tätig sind.

Auf dem diesjährigen Parteitag werden Personalentscheidungen im Fokus stehen. Außer Xi Jinping und Premier Li Keqiang müssten eigentlich alle anderen fünf Mitglieder des Ständige Ausschusses aus Altersgründen ausscheiden. Auf den Parteitag, der am nächsten Dienstag endet, folgt im nächsten März auf der Tagung des Volkskongresses eine Regierungsumbildung.