Bangkok – Die Regierung hatte Anfang des Jahres Wahlen für 2017 versprochen. Jetzt teilte sie mit, dass auch 2018 nicht gewählt wird. Neuer möglicher Termin: 2019.


Premierminister General Prayuth Chan-ocha hatte anlässlich seines Besuches bei US-Präsident Donald Trump gesagt, er werde 2018 einen Wahltermin nennen.


In den Medien ist das häufig falsch wiedergegeben worden. Es wurde behauptet, er habe gesagt, dass 2018 Wahlen stattfänden.


Dass das nicht so ist, sagte Vizepremierminister General Prawit Wongsuwon. Er wies auf den feinen Unterschied hin und meinte, dass der Wahltermin erst genannt werde, wenn alle Gesetze, die vor diesem erlassen werden müssen, verabschiedet wurden.


Der Präsident der Nationalversammlung (NLA), Pornpetch Wichtigcholchai, sagte, dass die fraglichen Gesetze spätestens Ende 2018 in Kraft treten würden.


Falls dies beispielsweise im Oktober 2018 der Fall ist, würde laut Verfassung die Wahl fünf Monate später, das wäre März 2019 stattfinden. Pornpetch nannte allerdings Mai 2019 als möglichen Termin.


Premierminister General Prayuth Chan-ocha äußerte sich ähnlich und meinte, Wahlen könnte es im März oder April 2019 geben.






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