In Fernost werden zunehmend Menschenrechte missachtet. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Ernst Herb.


In Fernost stand es um die Menschenrechte auch schon besser. Davon zeugen nicht nur die Verfolgung der Rohingya-Minderheit in Myanmar oder, im vergangenen Juli, der Tod des chinesischen Demokratieaktivisten Liu Xiaobo nach langer Gefängnisstrafe. Noch vor wenigen Jahren gehegte Hoffnungen, die Lage werde sich in China etwa dank der von Präsident Xi zu Beginn seiner Amtszeit versprochenen Justizreform verbessern, haben sich nicht bestätigt.


Auch die in Myanmar in die demokratische Politikerin Aung San Suu Kyi gesetzten Erwartungen blieben weitgehend unerfüllt. Nach dem Wahlsieg ihrer Partei Ende 2015 bleiben alle machtrelevanten Dossiers in den Händen der Offiziere. Das blockiert nicht nur die Demokratisierung, sondern bewirkt auch die Ausgrenzung der Rohingya.


Beängstigend ist indes vor allem, dass sich die Menschenrechtslage selbst in lange als einigermassen demokratisch geltenden Ländern wie den Philippinen oder Thailand in den vergangenen Jahren massiv verschlechtert hat.


So sind auf den Philippinen mit ausdrücklicher Billigung von Präsident Rodrigo Duterte wahrscheinlich über 7000 mutmassliche Drogenhändler aussergerichtlich hingerichtet worden, während in Thailand das Militär seit 2006 gleich zwei Mal hintereinander eine gewählte Regierung aus dem Amt geputscht hat.


Obwohl in wirtschaftlich so erfolgreichen Ländern wie Südkorea, Taiwan oder auch Japan die Demokratie tief verankert bleibt, ist der Trend besorgniserregend. Das nicht nur, weil darunter Millionen von Menschen zu leiden haben, sondern ebenso, weil all das dem Investitionsklima schadet, denn in Staaten, in denen die Bürger nicht vor staatlicher Willkür geschützt sind, ist letztlich auch das private Eigentum vor dem Zugriff der Machthaber nicht sicher.


Ein Grund dafür, dass sich die Lage auf den Philippinen oder in Thailand binnen weniger Jahre so dramatisch verschlechtert hat, liegt in Chinas Aufstieg zur wirtschaftlichen Grossmacht.


In den Augen der thailändischen Militärs oder auch des philippinischen Präsidenten ist dies Beweis genug dafür, dass ein Land auch ohne demokratische Institutionen wohlhabend werden kann. Peking tut mit der Vergabe von Krediten und diplomatischen Avancen alles, um diesen Eindruck zu festigen.


Doch auch der Westen hat zur Verschlechterung der Menschenrechtslage in der Region beigetragen. So vor allem die Vereinigten Staaten von Amerika, für die die Verbreitung demokratischer Ideale im Ausland lange ein integraler Teil der Aussenpolitik war.


Doch Washington hat nach den terroristischen Anschlägen von 9/11 mit eigenen Exzessen wie etwa dem Gefangenenlager in Guantánamo in den Augen vieler Asiaten die rechtsstaatlichen Ideale verraten.


Auch die nach der Brexit-Abstimmung mit sich selbst beschäftigte Europäische Union hat in Asien an Einfluss verloren. In Fernost ist zumindest vorderhand auch der Weg zur Demokratie steiniger geworden.






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