Japan steuert auf Neuwahlen zu

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Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe will seine Macht durch vorgezogene Wahlen sichern. Er habe seine Liberaldemokratische Partei (LDP) aufgefordert, sich auf baldige Wahlen zum Unterhaus des Parlaments vorzubereiten, berichteten japanische Medien am Dienstag. Als wahrscheinlicher Termin gilt der 22. Oktober.

Abe, der zur Zeit bei der UN-Vollversammlung in New York weilt, wolle sich nach seiner Rückkehr festlegen, hieß es. Der 62-Jährige will scheinbar die Gunst der Stunde nutzen, nachdem sich seine im Zuge von Skandalen gesunkenen Umfragewerte dank der Nordkorea-Krise zuletzt wieder erholt haben. Die Krise ermöglichte es Abe, sich dem verunsicherten Volk als starke Führungspersönlichkeit zu präsentieren.

Regulär stehen Neuwahlen eigentlich erst in einem Jahr an. Doch der Rechtskonservative könnte nicht nur von der Nordkorea-Krise profitieren, sondern auch von schlechten Umfragewerten der oppositionelle Demokratische Partei.

Dabei waren die Zustimmungswerte für Abe vor noch nicht langer Zeit bis auf unter 30 Prozent gesunken – der niedrigste Wert, seit er im Dezember 2012 sein Amt angetreten hatte. Dazu trugen Skandale um Gefälligkeiten für seine Frau und einen langjährigen Freund bei.

Vorgezogene Wahlen sind daher aus Sicht von Kommentatoren nicht ganz ohne Risiko. Würde er beispielsweise die Zwei-Drittel-Mehrheit im mächtigen Unterhaus verlieren, wäre das Erreichen seines politischen Lebensziels – eine Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung – in Frage gestellt.