Aussenminister Gabriel: «Kim ist eben nicht irre»

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Der deutsche Aussenminister fordert «eine andere Sicherheitsgarantie als die Atombombe» für Nordkorea. Sigmar Gabriel wirbt für «Visionen und mutige Schritte».

In der Auseinandersetzung mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und dessen Atomwaffen-Programm hat Bundesaussenminister Sigmar Gabriel «Visionen und mutige Schritte» gefordert. In direkten Verhandlungen müsse Nordkorea «eine andere Sicherheitsgarantie als die Atombombe» vor Augen geführt werden, sagte Gabriel der «Bild»-Zeitung (Montagsausgabe).

Kim sei «eben nicht irre», hob der Aussenminister hervor. Vielmehr folge der nordkoreanische Staatschef «einer kühl überlegten Strategie: Wenn er die Atombombe hat, dann – so denkt er – ist sein Regime gesichert. Weil sich niemand trauen wird, ihn zu bedrohen.»

«Andere Sicherheitsgarantie als Atombombe»

Gabriel plädierte in der «Bild» dafür, die jüngst verhängten Strafmassnahmen und deren Wirkung abzuwarten. «Sanktionen brauchen Zeit, bis sie wirken», sagte er. Dies sei am Beispiel Iran deutlich geworden. Richtig sei aber auch, dass für Nordkorea «eine andere Sicherheitsgarantie als die Atombombe» benötigt werde.

Die früheren SPD-Bundeskanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt hätten mit der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) so etwas in Europa geschaffen. Auch bei Nordkorea führe ein solcher Ausweg nur über direkte Verhandlungen, an denen sich die UN-Vetomächte USA, China und Russland beteiligen müssten.
Trumps Kosename für Kim

In der Nordkorea-Krise hatte Trump am Samstagabend mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In telefoniert. Laut Weissem Haus ging es dabei unter anderem um die Ausweitung des wirtschaftlichen und diplomatischen Drucks auf Pjöngjang.

Trump selbst äusserte sich bei Twitter weniger diplomatisch: «Ich habe gestern Abend mit Präsident Moon aus Südkorea gesprochen. Habe ihn gefragt, wie es dem Raketen-Mann geht. Lange Tank-Schlangen bilden sich in Nordkorea. Schade!»

Atomprogramm wird fortgesetzt

Nach dem jüngsten Raketentest hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un angekündigt, trotz härterer Sanktionen gegen das Land sein Nuklearwaffenprogramm abschliessen zu wollen.

Das Ziel sei es, ein Machtgleichgewicht mit den USA herzustellen und die US-Regierung davor zu warnen, militärische Schritte gegen Nordkorea einzuleiten, sagte Kim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Samstag. Die bisherigen Errungenschaften seien auch unter den bereits bestehenden UN-Sanktionen möglich gewesen, so Kim.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Test

Der Weltsicherheitsrat hat den jüngsten Raketentest Nordkoreas als «höchst provokativ» verurteilt und Pjöngjang aufgefordert, Schritte zur Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zu unternehmen. Alle 193 UN-Mitgliedsländer müssten die Sanktionen gegen Nordkorea völlig und sofort umsetzen, erklärte das Gremium am Freitag nach einer Dringlichkeitssitzung. Nordkorea hatte zuvor erneut eine Rakete über Japan hinweggeschossen. Der UN-Sicherheitsrat betonte die Wichtigkeit, Spannungen in der Region abzubauen und Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel zu erhalten. Das Gremium gab jedoch zunächst keine weiteren Schritte gegen Nordkorea bekannt.