Trump macht ernst – Untersuchung von Chinas Handelspraktiken

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Schon im Wahlkampf hat Donald Trump China mit Maßnahmen gegen «unfaire» Handelspraktiken gedroht. Jetzt will er eine Untersuchung einleiten, die zu Strafmaßnahmen gegen das Land führen könnte. Aber warum gerade jetzt – und ist es klug?

US-Präsident Donald Trump will am Montag offiziell eine Untersuchung von Chinas Handelspraktiken einleiten. Dazu kommt er am Montag aus seinem Urlaub in seinem Golfclub in New Jersey nach Washington zurück. Nach Medienberichten soll vor allem Vorwürfen massiven Diebstahls geistigen Eigentums durch China nachgegangen werden. Am Ende könnten Sanktionen verhängt werden.

Spekulationen gehen dahin, dass Trump mit diesem Schritt zum jetzigen Zeitpunkt Druck auf China ausüben will, um eine stärkere Zusammenarbeit bei der Lösung des Konflikts um das nordkoreanische Raketen- und Atomwaffenprogramm zu erreichen. Auch spielt China bei der Umsetzung jüngster scharfer UN-Sanktionen gegen Pjöngjang eine große Rolle. Mehr als 80 Prozent des nordkoreanischen Handels fließen über den großen Nachbarn.

Allerdings geht Trump mit der Einleitung der Untersuchung das Risiko ein, Peking zu verärgern – zumal so kurz, nachdem China den Sanktionsbeschluss im UN-Sicherheitsrat mitgetragen und ihn dadurch ermöglicht hatte. Nach Medienberichten informierte Trump seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping in einem Telefonat am Freitagabend (Ortszeit) vorab über den Schritt.

Der Republikaner hatte bereits im Wahlkampf für den Fall seines Sieges Maßnahmen gegen von ihm als «unfair» angeprangerte chinesische Handelspraktiken angekündigt. Wie es hieß, wollte Trump seinen Handelsbeauftragten Robert Lightizer bereits vor rund einer Woche anweisen, mit einer Untersuchung zu beginnen. Dann habe er es aber angesichts des seinerzeit anstehenden UN-Sanktionsvotums verschoben.

Die USA schätzen nach Angaben von NBC News die Verluste für die US-Wirtschaft durch gefälschte Waren, Software-Piraterie und Industriespionage auf jährlich mehr als 255 Milliarden Dollar (rund 216 Mrd Euro).