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Asean: Schwach und doch wichtig

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Das südostasiatische Staatenbündnis Asean wird 50 Jahre alt. Im Vergleich zur EU ist es ein wackeliger Zusammenschluss, für die Stabilität der Region aber unverzichtbar.

Wenn westliche Diplomaten auf das Staatenbündnis Asean blicken, haben sie oft nur ein herablassendes Lächeln übrig. Seit 50 Jahren verzahnen die zehn südostasiatischen Staaten Indonesien, Malaysia, Thailand, Singapur, die Philippinen, Brunei, Vietnam, Kambodscha, Laos und Myanmar ihre Wirtschaft und ihre Politik. Und was sie da verzahnen, hat durchaus Gewicht: Mit 625 Millionen Menschen zählt die Region mehr Einwohner als die EU. Sie erwirtschaften rund acht Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung; das Wachstum liegt bei rund fünf Prozent im Jahr. Mehr als ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs führt durch die Straße von Malakka und das angrenzende Südchinesische Meer.

Derzeit tagen in der philippinischen Hauptstadt Manila die Außenminister der zehn Staaten und feiern das 50-jährige Bestehen ihres Bündnisses. Die Bilanz fällt aber alles andere als erfreulich aus. Nicht nur, wenn man Asean direkt mit der EU-Brille vergleicht, mangelt es der Partnerschaft an Handlungsfähigkeit.

Seit Ende 2015 gibt es einen gemeinsamen Binnenmarkt. Die Zölle sind weitgehend weggefallen. Doch viele Standards und Regeln bleiben uneinheitlich, es gibt weder gemeinsame Gesetze noch eine einheitliche Währung. Entsprechend groß bleibt das Einkommensgefälle: Singapur hat ein Pro-Kopf-Einkommen von über 85.000 US-Dollar im Jahr und ist damit eines der reichsten Staaten der Welt. In Myanmar liegt es bei unter 1.300 Dollar. Auf Forderungen nach einem stärkeren finanziellen Ausgleich haben sich die reichen Staaten bislang nicht eingelassen.

Auch politisch könnten die Systeme unterschiedlicher kaum sein. Philippinen, Indonesien und Malaysia sind wackelige Demokratien, die anderen sieben Länder werden autoritär regiert: In Brunei herrscht ein absoluter Sultan, in Thailand eine Militärdiktatur. In Laos, Kambodscha und Vietnam regieren Einheitsparteien, die sich als kommunistisch bezeichnen, deren Elite es aber allein um den Machterhalt geht. Gibt es zwischenstaatliche und innenpolitische Konflikte, berufen sie sich auf das Prinzip der Nichteinmischung. Bis heute nenne sich die Asean-Staaten nicht einmal einen Verbund, sondern sprechen lediglich von einer Kooperation. Auf mehr Verbindlichkeiten wollen sie sich nicht festlegen.

Dabei könnte Asean seine Kooperation nutzen, um regionale Konflikte zu entschärfen. Den Streit um Nordkoreas Raketentests und Atomprogramm etwa. Darauf verweist der Politologe William Chao von der Nanyang Universität in Singapur. Auch wenn Erfolge bislang ausgeblieben sind – die Asean-Staaten hätten sehr viel weniger ideologische Vorbehalte mit einem Regime in Pjöngjang zu verhandeln als etwa Japan, Südkorea, China oder die USA.

Die Asean-Treffen sind eine der wenigen Gelegenheiten in der Region, verschiedene Konfliktparteien an einen Tisch zu setzen. Regelmäßig werden Regierungsvertreter von China, Japan, Australien, den USA sowie Süd- und Nordkorea geladen. Beim Jubiläumstreffen war US-Außenminister Tillerson zu Gas, Chinas Außenminister Wang Yi Wang traf am Rande seinen nordkoreanischen Kollegen Ri Hong Yo.

Wie uneins sich die zehn Asean-Staaten sind, zeigt sich auch im Konflikt um das Südchinesische Meer. China beansprucht das Gebiet für sich und lässt Inseln aufschütten, auf denen Kampfflugzeuge und anderes militärisches Gerät stationiert werden können. Kritik kommt dafür vor allem von Nicht-Asean-Staaten. Am Montag forderten die Außenminister der USA, Japans und Australiens einen rechtlich bindenden Verhaltenskodex für die Anrainer des Südchinesischen Meeres. Die Führung in Peking lehnt das ab.

Von den Asean-Staaten kommt hingegen wenig. Obwohl vier von ihnen unmittelbar von Pekings Aggressionen betroffen sind, fehlt in der Abschlusserklärung die Formulierung „rechtlich verbindliche Regeln für das Südchinesische Meer“. Laos, Kambodscha und Myanmar hat Peking mit Wirtschaftshilfen auf seine Seite gebracht. Auch die Philippinen unter dem autokratischen Herrscher Rodgrigo Duterte sind aus diesem Grund auf Kuschelkurs mit Peking. Dabei hatte noch Dutertes Vorgänger Benigno Aquino mit Rückendeckung der USA vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag einen Entscheid gegen China erwirkt. Nun lässt sich Asean in dieser Frage spalten.

Und trotzdem: Diese südostasiatische Gemeinschaft ist zum Erhalt der Stabilität in der Region derzeit wichtiger denn je. China tritt in der Region immer aggressiver auf. Auf der anderen Seite stehen die USA. Sie haben ebenfalls die Bedeutung des Seewegs für den weltweiten Handel erkannt und sticheln China mit Militärmanövern und Handelsangeboten. Nachdem die Amerikaner unter Obama begannen, das Freihandelsabkommen TPP zu verhandeln, reagierten die Chinesen mit einem eigenen Abkommen, der Regional Comprehensive Economic Partnership, kurz RCEP. Inzwischen sind die USA unter Trump wieder vom Abkommen abgerückt, die geopolitische Konkurrenz aber bleibt. Durch die Option, sich beiden Großmächten zuwenden zu können, eröffnet sich ein Handlungsspielraum für die Asean-Staaten.

Nicht zuletzt bilden die Asean-Staaten ein wichtiges Bindeglied zwischen China und Indien. Erst vor einigen Tagen ist zwischen den Großmächten ein seit Jahrzehnten schwelender Grenzstreit wieder ausgebrochen. Im Juni hatten chinesische Soldaten angefangen, im Dreiländereck zwischen dem indischen Sikkim, Tibet und Bhutan eine Straße zu bauen. Bhutan sah Grenzvereinbarungen verletzt und rief das militärisch verbündete Indien zu Hilfe. Seither stehen sich die Atommächte auf dem Plateau gegenüber. Singapur und Malaysia, die beide einen hohen Bevölkerungsanteil sowohl an Chinesen als auch an Indern haben, könnten in dem Konflikt vermitteln.

Noch reagieren die Asean-Staaten verhalten auf die brisanten Fragen in der Region. Gemeinsame Antworten bleiben aus. Aber immerhin findet ein intensiver Austausch zwischen ihnen statt. Das haben sie dem mächtigen China voraus.