Die Glaubwürdigkeit erschüttert, die Partei verkracht, die Skandale zahlreich: Japans Premier Abe trudelt – und bildet sein Kabinett um. Die Chance für die Opposition wäre da. Eigentlich.


Fast möchte man sagen: Ein Segen, dass es Nordkorea gibt und diese Raketentests. Strammen Schrittes, den Blick staatsmännisch nach vorne gerichtet tritt Japans Premier Shinzo Abe nach jeder neuen Provokation des Nachbarlandes vor die Mikrofone in Tokio und droht mit strengen Konsequenzen. In solchen Augenblicken lebt der gewohnte Abe noch mal auf.


Ansonsten aber wirkt der einst bejubelte Polit-Star dieser Tage ausgelaugt und abgeschlafft. Umfragen zufolge ist die Beliebtheit seines Kabinetts auf unter 30 Prozent gefallen. Die Hauptursache für den dramatischen Absturz muss Abe in erster Linie bei sich selbst suchen: Er hat sein politisches Kapital weitgehend verspielt.


Zwar taten sich die Japaner nie ganz leicht mit dem eingefleischten Nationalisten Abe, der ihre Friedensverfassung ändern will und ein stillgelegtes Kernkraftwerk nach dem anderen wieder in Betrieb nehmen lässt. Viele wählten ihn gleichwohl zähneknirschend, weil er die flaue Wirtschaft zu beleben versprach. Und weil er als persönlich integer galt. Doch eine Serie von Skandalen hat die Fassade des Saubermanns nun angekratzt.


So enthüllten Japans sonst eher regierungstreue Medien, auf welch wundersame Weise ein enger Freund von Abe die Genehmigung zum Bau einer staatlich subventionierten Universität erhielt.


Für ähnliches Aufsehen hatte zuvor ein zweiter Skandal gesorgt: Dem Betreiber einer Privatschule in Osaka wurde ein staatliches Grundstück mit einem Preisnachlass von 800 Millionen Yen (über sechs Millionen Euro) verkauft. Der Mann – er wurde am Montag wegen anderer Vorwürfe verhaftet – hatte die geplante Bildungseinrichtung ursprünglich „Shinzo-Abe-Gedächtnis-Schule“ nennen wollen. Zur Ehrenrektorin hatte er bereits Abes Gattin Akie ernannt.


Der Premier weist Vorwürfe zurück, er selbst habe seinem Freund sowie dem dubiosen Schulgründer Vorteile verschafft. Hochrangige Beamte und Berater behaupten, sie könnten sich an zentrale Vorgänge der Skandale nicht erinnern. Wichtige Akten sind angeblich nicht mehr vorhanden oder auffindbar. In einem Land, wo die Bürokratie sonst fast jeden Atemzug schriftlich dokumentiert, sorgen solche Rechtfertigungen für ungläubiges Staunen.


Zu den Affären kommt die Arroganz


Schon möglich, dass Abe die mutmaßliche Vetternwirtschaft nicht direkt anordnete. Trotzdem muss er nun ertragen, dass die Nation darüber debattiert, ob es sich hier um einen typischen Fall von „Sontaku“ gehandelt habe. So nennen die Japaner den „vorauseilenden Gehorsam“, mit dem Beamte oder andere Untergebene die Wünsche ihrer Vorgesetzten gleichsam von den Augen ablesen, ohne dass diese sich selbst die Hände schmutzig machen müssen.


Egal ob diese Skandale aufgeklärt werden: Abes Glaubwürdigkeit ist erschüttert. Und für immer neuen Frust sorgt die Arroganz, mit der seine Regierung sich weigert, die Vorfälle ernsthaft zu untersuchen.


Hinzu kommt: Auch Abes Minister leisten sich einen Fehltritt nach dem anderen: Vergangenen Freitag trat Tomomi Inada, 58, vom Amt der Verteidigungsministerin zurück. Die erzreaktionäre Juristin galt als Abes politische Ziehtochter, er hätte sie wohl gerne als Nachfolgerin gesehen. Das kann er nun vergessen.


Der Anlass für Inadas Rücktritt: Hochrangige Militärs und Beamte des Verteidigungsministeriums hatten einen kritischen internen Bericht über die kriegerische Lage im Südsudan – dort waren japanische Blauhelme stationiert – zeitweise verschwinden lassen. Offenbar wollten sie Japans pazifistische Öffentlichkeit nicht aufschrecken. Abes ehrgeiziges Programm der militärischen Aufrüstung hatte Vorrang. Inada behauptete, von der Vertuschungsaktion nichts gewusst zu haben.


Auch bei anderer Gelegenheit weckte die Politikerin Zweifel an ihrem Demokratie- und Staatsverständnis: Vor einer Kommunalwahl in Tokio Anfang Juli warb sie für einen Kandidaten ihrer regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) – und zwar ausdrücklich auch im Namen des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte. Sie musste sich umgehend dafür entschuldigen.


Seitensprünge und absurde Fotos


Für negative Schlagzeilen sorgen auch jüngere LDP-Abgeordnete. Mehrere der sogenannten „Abe-Kinder“ leisteten sich außereheliche Seitensprünge, was im konservativen Japan für Empörung sorgt – zumindest dann, wenn es sich um Prominente handelt, die als gesellschaftliche Vorbilder gelten sollten.


Ein LDP-Abgeordneter wagte gar eine Affäre, als seine frisch angetraute Frau hochschwanger war. Zuvor hatte er politisch damit geworben, als erster männlicher Abgeordneter Vaterschaftsurlaub nehmen zu wollen. Ein anderer prominenter LDP-Politiker ließ auf Hawaii heimlich ein Hochzeitsfoto von sich und seiner Geliebten aufnehmen, obwohl er mit einer anderen Frau verheiratet war.


Angesichts immer neuer politischer Rückschläge für Abe & Co. müssten dies eigentlich wunderbare Zeiten für die größte Oppositionspartei sein: Die Demokratische Partei könnte Abes Formtief nutzen, um sich als Alternative zu profilieren: Sie könnte mit Ideen werben, wie sie die Wirtschaft ankurbeln will, die auch unter Abe kaum wächst. Oder sie könnte für eine Energiewende werben, denn die Mehrheit der Japaner lehnt die Politik von Abe ab, der sich hartnäckig weigert, die nötigen Lehren aus dem Reaktorunfall von Fukushima zu ziehen.


Stattdessen aber zerfleischen sich die Demokraten in internen Macho-Kämpfen. Das jüngste Opfer: Renho Murata, 49. Am vergangenen Freitag warf die einstige Hoffnungsträgerin den Parteivorsitz nach weniger als einem Jahr entnervt hin.


Abe hat auch die internen Konkurrenten kaltgestellt


Zwar besaß Japan nach dem Zweiten Weltkrieg selten eine effektive Opposition. Dafür übernahmen mächtige Parteiflügel der LDP die Rolle der eigenen Opposition praktisch selbst. Auch jetzt, angesichts des Umfragetiefs von Abe, hätten sich längst parteiinterne Rivalen zu einem Umsturz formieren müssen. Doch die LDP ist nur noch ein verblichener Abglanz ihres einstigen Selbst. Denn eines hat Abe immerhin geschafft: Er hat seine potenziellen Gegner auch intern weitgehend ausgeschaltet.


Am Donnerstag hat der Premier sein Kabinett teilweise umgebildet, um neu durchzustarten und die Skandale vergessen zu machen. Solange Abe aber selbst weiter an der Spitze des Kabinettstisches sitzt, kann von Neuanfang kaum die Rede sein.


Und genau hier liegt Japans Tragik: Die Nation besitzt aktuell keine personelle Alternative zu ihrem gescheiterten Premier, der vor bald fünf Jahren als großer Reformer antrat, aber jetzt nur noch Überdruss erzeugt.






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