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Soziale Netzwerke: Thailand’s Regierung zieht Ultimatum zurück

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Bangkok – Die Regierung hat ein Ultimatum zurückgezogen, wonach sich Internetunternehmen wie Facebook, YouTube oder Netflix in Thailand anmelden sollten, auch damit sie Steuern bezahlen müssen.

Das Vorhaben wurde laut Telekom-Regulierungsbehörde NBTC zurückgezogen, weil, so die Erklärung, es keine rechtliche Grundlage gäbe. Diese Grundlagen sollen in den nächsten drei Monaten geschaffen werden

Die Behörde hatte gedroht, dass man die Unternehmen verklagen werde, sollten sie nach dem 22. Juli keinen offiziellen Sitz in Thailand haben. Die Drohung dürfte in der Welt einmalig gewesen sein.

Ähnliches hatte sich im Mai abgespielt: Damals hatte die NBTC Facebook mit Sperrung in ganz Thailand gedroht, weil das Unternehmen als illegal angesehene Inhalte nicht entfernte. Später kam heraus, dass die NBTC versäumt hatte, Facebook entsprechende Gerichtsbeschlüsse vorzulegen.