Asien misstraut Trump: Ein rätselhafter Amerikaner

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In Asien fürchten viele Länder den Aufstieg Chinas und sehnen sich Amerika als Schutzmacht herbei. Doch seit Präsident Trump regiert, schwindet das Vertrauen.

In den vorangegangenen Jahren war es schon fast zu einem Ritual geworden. Immer im Juni kam ein Verteidigungsminister aus Washington nach Singapur und versicherte die dort versammelten Generäle, Sicherheitspolitiker und Akademiker aus dem Gebiet Asien-Pazifik der Standfestigkeit des amerikanischen Engagements in ihrer Region. Gleichzeitig wurde Kritik an China und seinen Machtspielen geübt, vor allem dem Ausbau von Militärstützpunkten auf Felsen und Inseln im Südchinesischen Meer. Für die Amerikaner war der Shangri-La Dialogue, Asiens wichtigste Sicherheitskonferenz, stets eine Art Heimspiel auf fernöstlichem Boden.

Doch seit Präsident Donald Trump und seiner „America First“-Politik werden die Amerikaner auch hier nicht mehr mit ganz so viel Enthusiasmus empfangen. Besonders mit dem Ende der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) und dem Austritt aus dem Klimaabkommen von Paris hat Trump bei seinen traditionellen Partnern in der Region für Verunsicherung gesorgt. Der australische Premierminister brachte es auf eine Formel, die an etwas erinnert, was Bundeskanzlerin Angela Merkel vor kurzem gesagt hat: „In dieser ‚Schönen Neuen Welt‘ können wir uns nicht darauf verlassen, dass Großmächte unsere Interessen vertreten. Wir müssen Verantwortung für unsere eigene Sicherheit und unseren Wohlstand übernehmen“, sagte Malcolm Turnbull in Singapur.

Vor diesem Hintergrund gab es die Hoffnung, dass der neue Verteidigungsminister James Mattis die Bedenken wenigstens ein bisschen schmälern würde. Und tatsächlich gab es Passagen in seiner Rede, in denen er dies versuchte. So zitierte Mattis den Vizepräsidenten Mike Pence, dessen erste Auslandsreise ihn nach Südkorea, Japan und Indonesien geführt hatte und der dort gesagt hatte, dass Amerika „dauerhaft der Sicherheit und dem Wohlstand in der Region verpflichtet“ sei. Dann brachte Mattis ein weiteres Zitat, welches in der Regel Churchill zugeschrieben wird. Sinngemäß besagt es, dass die Amerikaner am Ende immer das Richtige täten, wenn sie alles andere ausprobiert hätten. „Wir werden weiter da sein“, rundete Mattis in Singapur seine Erläuterungen ab.

Angst vor Zugeständnissen an Peking im Südchinesischen Meer

Das klang gut, und nicht nur der CDU-Politiker Norbert Röttgen sah in diesen Äußerungen sogar den Ausdruck einer Distanzierung des Verteidigungsministers von seinem Präsidenten. Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, war für die Sicherheitskonferenz nach Singapur gereist. Auch er hat Gefühle bis zur Verängstigung unter den asiatischen Ländern festgestellt. Bisher habe es ein Gegengewicht gegen das chinesische Vordringen in der Region gegeben, sagte Röttgen der F.A.Z. Doch genau in der Phase, in der wegen Chinas Aufstieg über die Weltordnung neu entschieden werde, komme Trump mit seinem amerikanischen Nationalismus. „Die von TPP übriggebliebenen Staaten sehen sich der chinesischen Gravitation ausgesetzt. Sie haben tiefe Zweifel, auf was sie sich verlassen können“, sagte Röttgen.

Tatsächlich schienen die Worte des amerikanischen Verteidigungsministers die Anwesenden nicht ganz zu überzeugen. Das zeigten nicht nur die zahlreichen Nachfragen. Sie zielten vor allem darauf ab, zu erfahren, wie denn der amerikanische Präsident selbst zu der „regelbasierten Ordnung“ stehe, auf die Mattis wie viele andere Redner bei dem Forum zu sprechen gekommen war. Auch den Zeitungskommentaren war zu entnehmen, dass die Versicherungen des Amerikaners als unkonkret und halbherzig empfunden wurden. Man fürchtet nicht zuletzt, dass der Präsident die Ansichten seines Ministers nicht unbedingt teilt.

Ganz konkret geht in Südostasien derzeit etwa die Angst um, dass Trump der Regierung in Peking Zugeständnisse im Südchinesischen Meer machen könnte, um sie zu einer härteren Haltung gegenüber Nordkorea zu bewegen. Unter anderem fiel auf, dass es seit der Amtsübernahme Trumps rund sechs Monate gedauert hatte, bis die amerikanische Marine zum ersten Mal wieder eine „Freedom Of Navigation Operation“ nahe einer chinesisch kontrollierten Insel im Südchinesischen Meer unternommen hatte. Diese Seepassagen sind die bisher stärksten Signale Amerikas gegen die ausschweifenden Gebietsinteressen Chinas in der Region.

Deutliche Worte gegenüber Chinas Verhalten im Seegebiet

Darüber hinaus wurden von verschiedenen Teilnehmern, inklusive Mattis, die Bemühungen Pekings gegenüber Pjöngjang bei der Sicherheitskonferenz weitgehend positiv gewertet. Immerhin hatte gerade erst am Freitag der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine neue Resolution mit Strafmaßnahmen gegen Nordkorea erlassen. Demnach müssen Vermögen zweier staatlicher Unternehmen, der Staatsbank Koryo, der Streitkräfte für strategische Raketen sowie von 14 Einzelpersonen eingefroren werden. In der Resolution wurde Nordkorea zudem scharf für sein Raketen- und Atomprogramm kritisiert.

Die Amerikaner erwarten offenbar, dass Peking den Druck auf Nordkorea weiter erhöhen wird. China werde auch schon noch bemerken, dass Nordkorea eine strategische Bürde und kein Gewinn sei, sagte Mattis in Singapur. Er forderte den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping auf, seinen Worten über eine weitverzweigte Kooperation auch Taten folgen zu lassen. Laut Norbert Röttgen könnte Nordkorea so vielleicht indirekt sogar dabei helfen, die chinesisch-amerikanischen Beziehungen „auf eine kooperative Ebene“ zu heben.

Aber dass Amerika dafür die Position im Südchinesischen Meer aufgeben werde, hält der deutsche Politiker für unwahrscheinlich. Schließlich verzichtete auch Mattis nicht darauf, deutliche Worte gegenüber Chinas Verhalten in dem Seegebiet auszusprechen. So warf er China vor, es untergrabe mit dem Aufbau militärischer Stützpunkte im Südchinesischen Meer die regionale Stabilität. Für manchen im Publikum waren das ebenfalls Worte, auf die man gewartet hatte.