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Thailand: Mediengesetz wird wohl weniger streng

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Bangkok – Das Nationale Reformsteuerungskomitee (NRSA) signalisierte, dass das geplante Mediengesetz, das laut Kritikern die Pressefreiheit weiter einschränkt, in mehreren umstrittenen Punkten geändert werden könnte.

Ein Kritikpunkt richtet sich vor allem gegen einen zu gründenden Medienrat, dessen Mitglieder auch aus der Regierung bzw. dem Militär stammen. Diese Mitglieder könnten so direkt Einfluss auf die Presse nehmen. Weitere Kritik gab es, weil sich alle Journalisten registrieren sollen. Wer dagegen verstößt und trotzdem berichtet, dem droht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren. Betroffen wären von dieser Regelung z.B. alle Blogger oder Hobbyjournalisten, die auf sozialen Netzwerken berichten.

Der thailändische Journalistenverband kündigte an, diesem Gesetz nie zustimmen zu wollen und hielt es für ausgeschlossen, Mitglieder in den zu gründenden Medienrat entsenden zu wollen.

Der Urheber des geplanten Gesetzes, Admiral Kanit Suwannate, sagte am Sonntag, er werde sich mit anderen NRSA-Mitgliedern beraten und in Erwägung ziehen, die Lizenzierung von Journalisten und drohende Strafen aus dem Gesetzentwurf zu streichen.

Admiral Kanit hatte zuvor gesagt, er wünsche sich, dass die thailändischen Medien so zahm wie die in Singapur werden.