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Premier Abe in Brüssel – Werben für den Freihandel mit Japan

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Die EU arbeitet am nächsten Freihandelsabkommen: Japan soll nach Kanada der nächste große Partner der Union werden. Heute wollen beide Seiten noch einmal für das Abkommen werben. Allerdings gibt es noch einige Hürden.

Für Shinzo Abe ist die Sache ziemlich klar: Digitale Vernetzung sei Motor für Innovation, freier Handel der Motor für wirtschaftliches Wachstum. Weswegen Japans Premierminister auf der Technik-Messe CeBIT in Hannover jetzt auch intensiv für den Freihandel warb – und zwar vor allem zwischen seinem Land und Europa.

„Wir müssen unseren Zusammenhalt demonstrieren. Deswegen plädiere ich für einen baldigen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen Japan und der EU“, so Abe, „um ein offenes, freies und auf Regeln basierendes System zu stärken, möchte ich gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel den kommenden Weg beschreiten.“

Mit Deutschland – und der EU: Denn in Handelsfragen ist Brüssel zuständig. Seit 2013 verhandelt die EU ein Freihandelsabkommen mit Japan. 17 Gesprächsrunden gab es bereits. Das gemeinsame Handelsvolumen liegt bei über 100 Milliarden Euro im Jahr – mehr als zwischen der EU und Kanada, mit leichten Exportvorteilen für Japan.

Zusammen machen die EU und Japan gut ein Drittel des weltweiten Bruttoinlandsproduktes aus, das Land in Fernost ist Europas zweitwichtigster Wirtschaftspartner in Asien.

Deutschland als Zugpferd für Gespräche

Dass Premier Abe vor allem auf Deutschland als Zugpferd für die Gespräche hofft, mache Sinn, erklärt Cora Francisca Jungbluth von der Bertelsmann Stiftung: Deutschland könne mit einem Wirtschaftswachstum von bis zu 0,7 Prozent rechnen, rund 20 Milliarden Euro im Jahr. Sofern das Abkommen ambitioniert ausfalle, meint Jungbluth. „Das hieße, dass nicht nur Zölle, sondern auch andere Handelshemmnisse wie beispielsweise Produktstandards weitgehend reduziert würden.“

Doch so geräuschlos die Verhandlungen laufen, so problembehaftet sind sie auch. Eigentlich sollten die Gespräche Ende 2016 abgeschlossen sein – nun ist von Ende 2017 die Rede. Beim Abbau von Zöllen sind sich beide Seiten weitgehend einig. Doch bei der gegenseitigen Öffnung der Märkte, dem Zugang zu öffentlichen Aufträge und vor allem dem Wettbewerb im Agrarsektor und in der Autoindustrie gibt es große Differenzen.