Thailands Junta legt „Rahmenplan“ für kommende 20 Jahre vor

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Bangkok – In Thailand hat die regierende Militärjunta einen für zukünftige zivile Regierungen geltenden „Rahmenplan“ für die kommenden 20 Jahre vorgelegt. Weil es Zeit und eine langfristige Strategie brauche, um das Land zu reformieren, habe sich die Regierung zu einem für 20 Jahre geltenden Plan entschlossen, sagte Generalmajor Werachon Sukondhapatipak am Donnerstag bei einer seltenen Unterredung mit ausländischen Diplomaten und der Presse in Bangkok. Ziel sei es unter anderem, die thailändische Wirtschaft wieder anzukurbeln, den schwerfälligen öffentlichen Dienst zu reformieren und die Korruption zu bekämpfen.

Zwar wurden viele allgemeine Ziele genannt, konkret wurde Werachon bei der Vorstellung des Plans jedoch nicht. Der Plan solle rechtlich bindend sein, hieß es. Jede künftige Regierung müsse ihre Politik auf der „nationalen Strategie“ basierend ausrichten. Mögliche Sanktionen bei Nichtbefolgung der Anordnung nannte Werachon nicht.

Seit einem Militärputsch im Jahr 2014 wird Thailand von der Armee regiert. Diese argumentiert, der Putsch sei notwendig gewesen, um die politische Instabilität zu beenden, Reformen einzuleiten und die Korruption auszumerzen. Kritiker beklagen stark eingeschränkte Freiheiten. Beobachter befürchten mit dem nun vorgelegten Rahmenplan eine Rückkehr zu einer Art militärgeführter Demokratie in Thailand, wie es sie in den 80er Jahren gab.