Thailand: Wahlen nicht vor September 2018

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Bangkok – Wieder gibt es einen neuen Wahltermin und wieder liegt dieser deutlich hinter dem offiziellen Zeitplan der Regierung. Jetzt ist von September oder Oktober 2018 die Rede.

Geäußert hatte sich Thitipan Chuaboonchai vom Verfassungskomitee (CDC), der sagte, dass der Wahltermin davon abhinge, ob und wann das Wahlkomitee und die Parteien für diesen Termin bereit seien.

Diese Bereitschaft könne aber erst dann erfolgen, wenn Gesetze, die auf der neuen Verfassung beruhen, ausgearbeitet wurden.

Das CDC, das bereits die neue Verfassung geschrieben hat, ist auch für die Ausarbeitung der auf dieser Verfassung fußenden Gesetze verantwortlich. Hier sind es vier Gesetze, die das Wahlrecht betreffen: Gesetze über die Wahlkommission, die Parteien, die Abgeordnetenwahl und die Formierung des Senats.

Das Procedere von Ausarbeitung bis zur Vorlage bei der Nationalversammlung und möglichen Änderungen und nochmaliger Vorlage bei der Nationalversammlung, die dann in drei Lesungen über die Gesetze abstimmt, könnte über 20 Monate dauern, sagte Thitipan.

Er rechnete vor, dass es Wahlen dann zwischen September und Oktober kommenden Jahres geben könnte.